Wie kann man eine FREIZEICHNUNGSKLAUSELN definieren?

February 21st, 2012

Hu
Freizeichnungsklauseln schränken die Bindung des Verkäufers an sein Angebot ein.

Beispiele
So lange Vorrat reicht.
Angebot gilt nur bis zum 12.02.2012
Ohne Gewähr

pa
Im Vertragsrecht, oder auch überhaupt bei Betriebswirtschaft, ist es so:

Inhalte, die normalerweise in einem Angebot (Vertrag) rechtlich bindend für den Anbieter sind – oder in anderen Worten: die “normal” sind – werden durch Freizeichnungsklauseln wieder aufgehoben.

Typische Beispiele sind:

– unverbindlich, ohne Gewähr
– Lieferung vorbehalten
– Preis vorbehalten, Preis freibleibend
– solange der Vorrat reicht

Die Definition könnte also lauten “Freizeichnungsklauseln sind Klauseln, durch die die Bindung an Vertragsbestandteile aufgehoben wird. Sie bezeichnen alle Vertragsbestimmungen, durch die typische Vertragsbestandteile, wie Haftung für Sorgfaltspflichtverletzungen, Gewährleistungsrechte oder sonstige Pflichtverletzungen, ausgeschlossen werden.”

Viel Glück!

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